Rathaus aktuell: Am 19.03.2024 tagt um 17 Uhr der Planungsausschuss

Öffentliche Sitzung

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 20.02.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Bebauungsplan Nr. 34. „Industrie- und Gewerbepark Bucholtwelmen“,
6. Änderung
hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch
(BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB 651/X

4. Umbau und Sanierung einer Doppelhaushälfte und Neubau einer FT-Garage (B2024/009) 654/X

5. Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2024

2. Mitteilung zu Bauvorhaben 655/X

3. Mitteilungen und Anfragen

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Erfolgreicher Einsatz: Der unvollendete Kreisverkehr wird sinnvoll gestaltet werden

Jahrelang tat sich nichts. Der noch „junge“ Kreisverkehr an der L1 in Hünxe gleicht zurzeit einem Schandfleck. Dann rief das Lindenblatt in der letzten Ausgabe auf Anregung von Michael Häsel dazu auf, die Verantwortlichen für den Schandfleck zu kontaktieren. Ingrid Meyer, Egon Beckmann und Bernd Chronz (alle CDU Hünxe) informierten die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU), die sich sofort an die Verantwortlichen von Straßen NRW wandte.
Nun können wir direkt eine Antwort von Straßen NRW vermelden: „Der Kreisverkehr wird optisch und ökologisch sinnvoll gestaltet.“
Für die Umsetzung der sogenannten „Landschaftspflegerischen Ausführungsplanung“ benötigt die Landesbehörde zum jetzigen Zeitpunkt noch eine wasserrechtliche Genehmigung, um im Nachgang die Landschaftsbauarbeiten für die Landesstraße 1 und damit auch die Gestaltung der Kreisinsel auszuschreiben. Um die Gestaltung des Kreisverkehrs zeitlich von den restlichen Maßnahmen zu entkoppeln, soll der Kreisel von einer lokalen Landschaftsbaufirma von Grund auf bearbeitet und gepflegt werden. Der aktuelle Entwurf sieht einen optisch und ökologisch gestalteten Kreisverkehr mit niedrigwüchsigen Stauden, Wildblumen und Gräsern vor. Mit einer Umsetzung der Maßnahme kann im anstehenden Frühjahr gerechnet werden. „Wir freuen uns, dass dieser Schandfleck zeitnah beseitigt sein wird“, erklären Charlotte Quik, Ingrid Meyer und Bernd Chronz. In der vergangenen Woche noch hatte es einen Ortstermin am Kreisel gegeben, an dem auch Hünxes Kämmerer und stv. Vorsitzender der Wirtschaftsgemeinschaft Hünxe Michael Häsel und CDU-Ratsmitglied Egon Beckmann teilnahmen.
Eine weitere „Baustelle“ ist der fehlende Schutzplankenschluss im Bereich der Lippebrücke. StraßenNRW steht hierzu in einem seit längerer Zeit andauernden Austausch mit der Deutschen Telekom, welche zunächst eine Leitung verlegen muss, bevor die Schutzplanken in diesem Bereich final gesetzt werden können. In der Antwort von StraßenNRW heißt es: „Konstruktive Vorschläge zum Überbau dieser Leitung wurden leider von der Telekom abgelehnt, sodass nun unter Einbezug der Rechtsabteilung eine finale Aufforderung zur Leitungsverlegung an die Telekom erfolgt. Wir sind bemüht, auch dieses Thema baldmöglichst abzuschließen.“

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Rathaus aktuell: Am 20.02.2024 tagt um 17 Uhr der Planungsausschuss

Öffentliche Sitzung
1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 16.01.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung der 4. Stufe,
hier: Beschluss über die Offenlage des Berichtentwurfs 626/X
4. Umbau und Erweiterung eines eingeschossigen Wohnhauses (B2024/001) 607/X
5. Voranfrage zum Umbau und Ausbau des Einfamilienhauses zu einem Dreifamilienhaus (Mehrgenerationenhaus)
(V2024/004) 611/X
6. Voranfrage zum Anbau im Erdgeschoss des vorhandenen Einfamilienhauses in Hünxe, V 2024/003 620/X
7. Voranfrage zur Erweiterung der 1. Wohneinheit eines Zweifamilienhauses durch Dachgeschoss Aufstockung (AZ.: V2024/007) 624/X
8. Voranfrage zur Nutzungsänderung von Wohnfläche zu Gewerbefläche: „Zentrum für Gesundheit und Bewusstsein“, V 2024/006 621/X
9. Voranfrage zu Umbau u. Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung einer Garage V 2024/003 623/X
10. Mitteilungen und Anfragen
II. Nichtöffentliche Sitzung
1. Anerkennung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 16.01.2024
2. Mitteilung zu Bauvorhaben 633/X
3. Mitteilungen und Anfragen

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Rathaus aktuell: Am 13.02.2024 tagt um 17 Uhr der Bauausschuss

Öffentliche Sitzung

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 05.06.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht der Gemeindewerke Hünxe zur Straßenbeleuchtung
Hier: Jahresbericht 2023, Vorstellung Leuchteninformationssystem (LIS) 613/X

4. Vorstellung der Ausführungsplanung zur Neugestaltung der Ortsmitte Hünxe-Drevenack 610/X

5. Bürgerantrag „Baumhasel“, Oprielshof 588/X

6. Beratung der Haushaltsansätze 2024
hier: Haushaltsansätze, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Bauen und Verkehr fallen 606/X

7. Ortskern Hünxe und Drevenack – Temporeduzierung 30 km/h 625/X

8. Bericht über die Projektliste Gebäudemanagement und Tiefbau 608/X

9. Mitteilungen und Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 05.06.2023

2. Abwasserbeseitigung: Auftragsvergabe Ausschreibung – Vergabe – Kanalspülung 2024 – 2027 609/X

3. Auftragsvergabe Nachtrag: Ingenieurleistungen – im Rahmen der Wegebauförderung (FöRL Wirtschaftswege) 2023
Hier: Sanierung Bergschlagweg 614/X

4. Beauftragung der Ausschreibung für die Planungsleistung
hier: Sanierung der Albert-Einstein-Straße 627/X

5. Mitteilungen und Anfragen

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Polizeiwache von Drevenack nach Hünxe verlegt

Die Polizeiwache in Drevenack ist bekanntlich seit längerer Zeit nicht mehr besetzt. Die Beschilderung wird dort bald abgebaut werden.
Der neue Standort ist seit Dezember 2023 in der ehemaligen Dorfschule Hünxe auf der Dorstener Straße 13. Er ist noch nicht ausgeschildert, doch die Schilder sind ebenso bestellt wie ein Glasfaseranschluss. Die Telefonnummern müssen für die dort tätigen sogenannten Bezirksdiener noch eingerichtet werden. In dem gemeinsamen Büro wird für Hünxe Klaus Messerschmidt zuständig sein, für Schermbeck Percie Hagenau.
Das Büro soll von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 bis 16 Uhr erreichbar sein. Außerhalb dieser Zeiten werden Anrufe zur Zentrale in Dinslaken weitergeleitet, die im 24 Stunden Dienst arbeitet. Dieser Dienst hat die Rufnummer 02064-622-0.
Die Notrufnummer 110 sollte, wie die Pressestelle im Gespräch mit der Lindenblatt Redaktion betonte, nur in wirklichen Notfällen gewählt werden. Wer beispielsweise Ruhestörungen melden möchte, sollte stattdessen die Rufnummer der Zentrale in Dinslaken wählen.

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Rathaus aktuell: Am 16.01.2024 tagt um 17 Uhr der Planungsausschuss

Öffentliche Sitzung
1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.12.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. 57. Änderung des Flächennutzungsplanes, Umwandlung von „öffentliche Grünfläche“ in „Fläche für den Gemeinbedarf“ in Hünxe-Bruckhausen,
Vorstellung durch das Planungsbüro
4. Voranfrage zur Nutzungsänderung eines Teils einer Garage in eine Wohnung in Hünxe-Drevenack
5. Voranfrage zur teilweisen Umnutzung eines Gewächshauses. Erweiterte Nutzung eines Arbeitsraumes
6. Mitteilungen und Anfragen

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Pressemitteilung der Gemeinde Hünxe: Bescheide über Grundbesitzabgaben

Die Bescheide über die Grundbesitzabgaben für das Jahr 2024 werden voraussichtlich ab Freitag, dem 12. Januar 2024 verschickt.
Gemäß Ratsbeschluss vom 12.12.2023 bleiben die Abfallgebühren in 2024 unverändert. Für ein 60-Liter-Gefäß werden 132 Euro, für ein 80-Liter Gefäß 172 Euro, für ein 120-Liter Gefäß 244 Euro, für ein 240-Liter Gefäß 476 Euro und für ein 1.100- Liter Gefäß 2.140 Euro festgesetzt.

Die Straßenreinigungsgebühren sowie die Grundsteuerhebesätze A und B für 2024 bleiben ebenfalls unverändert (wie im Jahr 2023). Die Schmutzentwässerungsgebühren werden ab 2024 von 2,70 € (2023) auf 3,37 € je m³ erhöht. Die Niederschlags-Entwässerungsgebühren erhöhen sich von 0,95 € je m² auf 1,38 € je m².

Die Gemeinde Hünxe weist darauf hin, dass bei der Gebührenkalkulation die gem. § 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) anzuwendenden Berechnungsgrundlagen zu massiven Kostensteigerungen führen. Bei der Eigenkapitalverzinsung und den Abschreibungen des Kanalvermögens auf Wiederbeschaffungszeitwerte wurden die neuen gesetzlichen Regelungen
angewandt. Gestiegene Energie- und Personalaufwendungen sowie die Erhöhung der Verbandsbeiträge führen zu weiteren Kostensteigerungen.

Erfahrungsgemäß möchten sich in den ersten Tagen nach Zustellung der Bescheide viele Grundstückseigentümer persönlich oder telefonisch mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen im Rathaus in Verbindung setzen. In diesem Zusammenhang wird auf die Sprechzeiten von Montag bis Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr verwiesen. Außerhalb dieser Zeiten ist eine Terminvereinbarung
per Mail unter steueramt@huenxe.de möglich.

Bei Rückfragen kann es zu längeren Wartezeiten kommen, die aufgrund der Vielzahl der versandten Bescheide nicht zu vermeiden sind.
Wir bitten hier um Verständnis!

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Pressemitteilung der Gemeinde Hünxe:

Wegen der diesjährigen Weihnachtsfeier der Gemeindeverwaltung Hünxe ist das Rathaus am Donnerstag den 14.12.2023 bis 14:00 Uhr geöffnet. Nachmittags bleibt das Rathaus geschlossen.

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Rathaus aktuell: Am 19.12.2023 tagt um 17 Uhr der Planungsausschuss

Öffentliche Sitzung

1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.11.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6b „Sandkämpe“ in Hünxe-
Drevenack im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (Baugesetzbuch), Änderung des Aufstellungsbeschlusses 594/X

4. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6b „Sandkämpe“ in Hünxe-Drevenack im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (Baugesetzbuch), Aufstellungsbeschluss 595/X

5. Erstmalige Aufstellung eines Lärmaktionplanes (4. Stufe) gem. § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 589/X

6. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Lärmaktionsplanung der Stufe 4 590/X

7. Erweiterung des vorh. Speiseraumes u. der Sanitäranlagen u. Errichtung eines Stuhllagers
(B 2023/044) 586/X

8. Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Wohnung „Flüchtlingsunterkunft“ und ein Büro (Teilbereich)
B 2023/046) 587/X

9. Planung eines Freizeitsportbereiches durch Aufstellung von 5 Outdoorfitnessgeräten, eines Soccercourts und einer Tischtennisplatte am Waldheideweg in Hünxe-Bucholtwelmen 593/X

10. Mitteilungen und Anfragen

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Pressemitteilung: Kreisverwaltung schließt zwischen Weihnachten und Neujahr

Die Dienststellen der Kreisverwaltung Wesel sind in der Zeit vom 23. Dezember 2023 bis einschließlich 1. Januar 2024 ganztägig geschlossen.

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