Rathaus aktuell: Am 25.03.2020 tagt der HFA

I. Öffentliche Sitzung
1. Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
2. Überarbeitung der Wort- und Bildmarke der Gemeinde Hünxe
3. Bebauungsplan Nr. 50 „Industriegebiet Wesel-Datteln-Kanal“
Hier: Beratung über Stellungnahmen, eingegangen während der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und der
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB,
Beschluss über die öffentliche Auslegung
4. Bebauungsplan Nr. 50 „Industriegebiet Wesel-Datteln-Kanal“
Hier: Beratung über Stellungnahmen, eingegangen während der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und der
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB,
Beschluss über die öffentliche Auslegung,
ergänzende Unterlagen
5. 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Buchmannshof (Klever Straße)“, hier:
1.) Beschluss über die Auswertung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) i.V.m. § 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)
2.) Satzungsbeschluss
6. 2. Änderung der Außenbereichssatzung Nr. 5 „Höfkensfeld / Möllenweg“, hier:
1.) Beschluss über die Auswertung und Abwägung von Stellungnahmen aus der öffentl. Auslegung nach § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB
2.) Satzungsbeschluss
7. 49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hünxe;
hier: Beratung und Beschluss über sämtliche während des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen; Änderungsbeschluss;
8. Sonderabfalldeponie Hünxe-Schermbeck
Antrag auf Änderung der Deponie durch die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems im DK-III Bereich nach § 35 Abs. 3 Nr. 2 KrWG
9. Erlass der Haushaltssatzung einschl. Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
10. Genehmigung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020
11. Tempo 30-Zone Hünxer Str. im Ortskern Drevenack
12. Erwerb und Einsatz von Dialog-Displays im Verkehr auf gemeindeeigenen Straßen
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 22.11.2019
13. Umbesetzung des Lärmschutzbeirates der Flugplatzgesellschaft „Schwarze Heide“ mbH
14. Kinder- und Jugendbuchwoche 2020
15. Ferienspiele der Gemeinde Hünxe;
Berichterstattung über die Ferienspiele 2019 und Planung der 43. Ferienspiele 2020
16. Einwohnerfragestunde
17. Mitteilungen und Anfragen

Wichtiger Hinweis:
Aufgrund der Corona Krise wird es heute keine öffentliche Sitzung geben. Vielmehr wird die Tagesordnung in einer Telefonkonferenz abgearbeitet und es werden lediglich Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst werden, die zu einem späteren Zeitpunkt vom Rat genehmigt werden müssen.

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